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Quelle:eRecht24

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Geschäftsbedingungen

Stand: 06.02.2023

 

(1) Diese Website (die „Site“) und/oder die Dienste, einschließlich aller dazugehörigen mobilen Anwendungen (zusammen: die „Dienste“) und aller Angebote und Verkäufe von Produkten („Produkten“) über die Site, steht im Eigentum von [bitte Firmennamen und Rechtsform des Shop-Betreibers eingeben] und wird von dieser betrieben (nachstehend auch: „wir“, „uns“ und „unser(e)“). Diese Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) legen die Bedingungen fest, unter denen Besucher oder Nutzer (zusammen: „Nutzer“ oder „Sie“) die Site und/oder die Dienste besuchen bzw. nutzen und Produkte kaufen zu können.

(2) Mit dem Zugriff auf die bzw. der Nutzung der Dienste erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden und stimmen ihnen verbindlich zu. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie nicht auf die Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen. Lesen Sie diese Bedingungen bitte sorgfältig durch, bevor Sie auf unsere Site zugreifen bzw. die Dienste nutzen oder Produkte kaufen. In diesen Bedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie wir Produkte an Sie verkaufen, wie Sie den Kaufvertrag widerrufen können und was Sie bei Problemen tun können.

(3) Sie versichern, dass Sie volljährig sind und über die rechtliche Befugnis, das Recht und die Freiheit verfügen, eine verbindliche Vereinbarung auf der Grundlage dieser Bedingungen einzugehen und die Dienste zu nutzen und Produkte zu kaufen. Wenn du minderjährig bist, benötigst du die Genehmigung deiner Eltern oder eines gesetzlichen Vertreters, um die Dienste zu nutzen oder Produkte zu kaufen.

Kauf von Produkten

(1) Der Kauf von Produkten unterliegt den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Bedingungen.

(2) Wenn Sie ein Produkt kaufen: (i) sind Sie dafür verantwortlich, die Artikelbeschreibung vollständig zu lesen, bevor Sie es verbindlich kaufen, und (ii) der Abschluss einer Bestellung auf der Site (durch Abschluss eines Bezahlvorgangs über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ oder einen ähnlichen Button) kann einen rechtsverbindlichen Vertrag für den Kauf des entsprechenden Produktes darstellen, es sei denn die vorliegenden Bedingungen sehen etwas anderes vor.

(3) Sie können mit einem Klick auf den entsprechenden Button, Produkte aus unserer Produktauswahl aussuchen und in den Warenkorb legen. Unsere Preise sind auf der Site aufgeführt. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise jederzeit zu ändern und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler zu korrigieren. Diese Änderungen haben keine Auswirkungen auf den Preis für Produkte, die Sie schon davor gekauft haben. Beim Bezahlen wird Ihnen eine Übersicht über alle Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Die Übersicht umfasst die wesentlichen Eigenschaften jedes Produkts sowie den Gesamtpreis für alle Produkte, die geltenden Umsatzsteuer (USt.)/Mehrwertsteuer (MwSt.) und ggf. die Versandkosten. Auf der Bezahlseite haben Sie auch die Möglichkeit, die Produkte und Mengen zu überprüfen und, falls nötig, zu ändern, zu entfernen oder zu korrigieren. Sie können auch über die Bearbeitungsfunktion noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor Sie Ihre endgültige verbindliche Bestellung aufgeben. Alle angegebenen Lieferfristen gelten ab Erhalt Ihrer Zahlung des Kaufpreises. Wenn Sie auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ klicken, erteilen Sie einen verbindlichen Auftrag zum Kauf der aufgeführten Produkte zum angegebenen Preis und zu den angegebenen Versandkosten. Zum Abschluss des Bestellvorgangs über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ müssen Sie vorher diese Bedingungen als rechtsverbindlich für Ihren Auftrag anerkennen, indem Sie das entsprechende Kästchen anklicken.

(4) Wir senden Ihnen dann per E-Mail eine Empfangsbestätigung für Ihren Auftrag, in der Ihre Bestellung noch einmal aufgeführt wird und die Sie dann über die entsprechende Funktion ausdrucken oder speichern können. Bitte beachten Sie, dass es sich dabei um eine automatische Benachrichtigung handelt, die nur belegt, dass wir Ihren Auftrag erhalten haben. Sie zeigt nicht an, dass wir Ihren Auftrag angenommen haben.

(5) Die rechtsverbindliche Vereinbarung über den Kauf der Produkte ist erst geschlossen, wenn wir Ihnen per E-Mail eine Annahmeerklärung übermitteln oder die Produkte an Sie versenden. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Auftrag nicht anzunehmen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen wir eine Zahlungsmethode anbieten – und Sie diese Zahlungsmethode für Ihren Auftrag wählen –, bei der sofort bei Übermittlung Ihres Auftrags ein Zahlungsvorgang eingeleitet wird (z. B. elektronische Überweisung oder Echtzeitüberweisung über PayPal, Giropay, Paydirekt). In diesem Fall gilt die rechtsverbindliche Vereinbarung als geschlossen, wenn Sie den Bestellvorgang, wie oben beschrieben, über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ eingeleitet haben.

(6) Der Kaufvertrag kann in [deutscher] Sprache geschlossen werden. Nach Vertragsabschluss werden die Vertragsbedingungen bei uns aufbewahrt, Sie haben dann keinen Zugriff mehr darauf.

Widerrufsrecht

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(1) Wenn Sie eines oder mehrere Produkte über die Site oder die Dienste kaufen, das/die in einer Lieferung versandt wird/werden, gelten die Anleitungen zum Widerrufsrecht aus Anhang 1 zu diesen Bedingungen.

(2) Wenn Sie eines oder mehrere Produkte über die Site oder die Dienste kaufen, das/die in Teillieferungen versandt wird/werden, gelten die Anleitungen zum Widerrufsrecht aus Anhang 2 zu diesen Bedingungen.

(3) Wenn Sie eines oder mehrere Produkte über die Site oder die Dienste kaufen, das/die aus digitalen Inhalten besteht/bestehen, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden (z. B. CDs oder DVDs) gelten die Anleitungen zum Widerrufsrecht aus Anhang 3 zu diesen Bedingungen.

(4) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie das Widerrufsformular aus Anhang 4 zu diesen Bedingungen verwenden. Das ist jedoch nicht zwingend erforderlich.

Gewährleistung für Produkte

Wir sind gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen haftbar für Qualitätsmängel und/oder Rechtsmängel der Produkte, die Sie bei uns kaufen.

Speicherung von Online-Zahlungsangaben

Sie können eine bevorzugte Zahlungsmethode für die Zukunft speichern. In diesem Fall speichern wir diese Zahlungsangaben gemäß den geltenden Branchenstandards, falls vorhanden (z. B. PCI, DSS). Sie können Ihre gespeicherte Karte anhand ihrer letzten vier Ziffern identifizieren.

Gutscheine, Geschenkkarten und weitere Angebote

Für unsere Produkte sind von Zeit zu Zeit Gutscheine, Geschenkkarten oder Rabatte und weitere Angebote erhältlich („Angebote“). Solche Angebote sind nur für den in diesem Angebot festgelegten Zeitraum gültig. Angebote dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht übertragen, modifiziert, verkauft, getauscht, vervielfältigt oder verteilt werden.

ANMERKUNG VON WIX: WENN Sie einen Mitgliederbereich haben, ergänzen Sie bitte Folgendes

Zulässige Nutzung

(1) Unsere Dienste werden Ihnen zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung unserer Dienste müssen Sie diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.

(2) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: (i) unsere Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; (ii) unsere Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen unserer Dienste einzugreifen; (iii) unsere Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile unserer Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; (iv) unsere Dienste zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht unseren Inhaltsstandards entspricht; (v) unsere Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; (vi) unsere Dienste zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in unsere Dienste hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen; (vii) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um unsere oder andere Sites bzw. die in unseren Diensten enthaltenen Inhalte zu überwachen/zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur unserer Dienste zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus unseren Diensten zu extrahieren; (viii) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer in der Nutzung unserer Dienste einschränkt bzw. daran hindert, oder (ix) unsere Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. Sie erklären sich bereit, mit uns bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Bedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.

Geistige Eigentumsrechte

(1) Unsere Dienste und zugehörigen Inhalte (und sämtliche abgeleitete Werke oder Verbesserungen derselben), insbesondere in Bezug auf alle Texte, Illustrationen, Dateien, Bilder, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos, Informationen, Inhalte, Materialien, Produkte, Dienstleistungen, URLs, Technologie, Dokumentation, Marken, Dienstleistungsmarken, Markennamen und Handelsaufmachung sowie interaktive Funktionen und sämtliche geistigen Eigentumsrechte daran, stehen entweder in unserem Eigentum oder werden von uns lizenziert (zusammen: „unsere geistigen Eigentumsrechte“) und keine der Formulierungen in diesen Bedingungen erteilt Ihnen Rechte im Zusammenhang mit unseren geistigen Eigentumsrechten. Sofern nicht ausdrücklich hier festgelegt oder gemäß zwingenden gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung der Dienste vorgeschrieben, erwerben Sie keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an unseren geistigen Eigentumsrechten. Alle in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(2) Wenn die Produkte digitale Inhalte, wie Musik oder Videos, umfassen, werden Ihnen die Rechte, wie in Bezug auf derartige Inhalte auf der Site ausgeführt, erteilt.

Gewährleistungsausschluss für die Nutzung der Site und der Dienste

Die Dienste, unsere geistigen Eigentumsrechte und sämtliche Informationen, Materialien und Inhalte, die im Zusammenhang damit zur Verfügung gestellt und den Nutzern kostenfrei zugänglich gemacht werden, werden ohne Mängel- und Verfügbarkeitsgewähr und ohne Gewährleistungen jeglicher Art, ausdrücklich oder stillschweigend (Gewährleistungen der Eignung für einen bestimmten Zweck oder Gewährleistungen in Bezug auf die Sicherheit, Verlässlichkeit, Aktualität, Genauigkeit und die Performance unserer Dienste, u. a.) bereitgestellt – mit Ausnahme von Fällen böswilliger Nichtoffenlegung von Mängeln. Wir gewährleisten nicht, dass kostenlose Dienste ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung gestellt werden oder dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Der Zugang zu den Diensten und der Site kann aufgrund von Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Die Gewährleistung für Produkte, die Sie bei uns wie im Abschnitt „Gewährleistung für Produkte“ oben ausgeführt, bleibt davon unberührt.

Freistellung

Sie stimmen zu, uns zu verteidigen und schad- und klaglos zu halten von und gegenüber allen tatsächlichen oder angeblichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen, Kosten, Haftungen und Ausgaben (insbesondere angemessene Anwaltsgebühren), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Website und der Dienste unter Verletzung dieser Bedingungen ergeben, einschließlich insbesondere jeder Nutzung, die gegen die im Abschnitt „Zulässige Nutzung“ dargelegten Beschränkungen und Anforderungen verstößt, es sei denn, diese Umstände sind nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen.

Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste oder des Verkaufs von Produkten. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für den Fall, dass wir explizit eine Garantie abgegeben haben, bleibt davon unberührt.

(2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zugunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

Änderung der Bedingungen und der Dienste; Einstellung

Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen und in jedem Fall während des Bezahlvorgangs, wenn Sie Produkte kaufen. Die neuen Bedingungen gelten für jeden neuen Auftrag, den Sie nach dem Datum des Inkrafttretens der neuen Bedingungen erteilen. Wenn von Ihnen verwendete fortlaufende Dienste von den Änderungen der Bedingungen betroffen sind, berücksichtigen wir dabei in angemessener Weise Ihre berechtigten Interessen. Wir werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig im Voraus informieren. Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wir werden Sie in unserer Mitteilung darauf hinweisen. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.

Wir können die Dienste verändern, die Bereitstellung der Dienste oder einer oder mehrerer Funktion(en) der angebotenen Dienste einstellen oder die Dienste beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienste selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen. Wir werden Sie, sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen und Ihre berechtigten Interessen bei derartigen Maßnahmen angemessen berücksichtigen.

Links auf Websites Dritter

Die Dienste enthalten ggf. Links, über die Sie die Site verlassen können. Sofern nicht anders angegeben, stehen die verlinkten Seiten nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten, für Links, die auf einer verlinkten Seite enthalten sind, oder für Änderungen und Aktualisierungen solcher Seiten. Wir sind nicht verantwortlich für Übertragungen, die von einer verlinkten Website empfangen werden. Links zu Websites Dritter werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Die Tatsache, dass wir Links zu anderen Websites hinzugefügt haben, bedeutet nicht, dass wir deren Eigentümer oder deren Inhalt gutheißen.

Anwendbares Recht

(1) Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der [Bundesrepublik Deutschland] (ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen) und sind entsprechend auszulegen.

(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Bitte beachten Sie, dass wir nicht verpflichtet sind, Streitigkeiten mit Verbrauchern vor alternativen Streitbeilegungsstellen beizulegen.

VERSCHIEDENES

(1) Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.

(2) Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.

(3) Soweit nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt gilt: wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nicht durchsetzbar erachtet wird, wird vereinbart, dass dieser Teil der Bedingungen gestrichen wird und die verbleibenden Bedingungen davon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.

(4) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihre(r) vertraglichen Rechte oder Pflichten.

(5) Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Diensten und dem Verkauf von Produkten.

(6) Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine solche Handlung unsererseits überdauern sollen, bleiben bestehen, insbesondere in Bezug auf Bestimmungen hinsichtlich Entschädigungen, Freistellungen, Haftungsausschlüssen, Haftungsbeschränkungen und diesen Abschnitt „Verschiedenes“.

Kontakt

Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an:

Name: Michaela Kubitta-Willms

Anschrift: Auf der Grieße 15, 51371 Leverkusen

E-Mail: ateliergalerie.mkw@gmx.de

Anhang 1

Wenn Sie eines oder mehrere Produkte über die Site oder die Dienste gekauft haben, das/die in einer Lieferung versandt wird/werden, informiert Sie die folgende Anleitung über Ihr Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

 

Sie können innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag widerrufen. 

 

Die Widerrufsfrist läuft nach 14 Tagen ab dem Tag ab, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den physischen Besitz der Waren erwirbt.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

 

Name: Michaela Kubitta-Willms

Anschrift: Auf der Grieße 15, 51371 Leverkusen

E-Mail: ateliergalerie.mkw@gmx.de

 

über Ihre Entscheidung diesen Vertrag zu widerrufen mittels einer unmissverständlichen Erklärung informieren (z. B. einem Schreiben per Post, Fax oder E-Mail). Sie können (müssen aber nicht) das beigefügte Widerrufsformular dafür verwenden.

 

Um die Widerrufsfrist einzuhalten genügt es, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist senden. 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen – ohne unnötige Verzögerung, in jedem Fall jedoch höchstens 14 Tage nach Eingang der Benachrichtigung über Ihren Widerruf – alle bereits von Ihnen erhaltenen Zahlungen zurück, einschließlich der Lieferkosten (ausgenommen der zusätzlich entstandenen Kosten für eine von Ihnen gewünschte und von der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung abweichende Zustellungsart). Wir werden eine solche Rückerstattung mit dem gleichen Zahlungsmittel vornehmen, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes genehmigt; in jedem Fall entstehen Ihnen durch eine solche Rückerstattung keine Gebühren. Wir können die Rückerstattung so lange zurückhalten, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgeschickt haben, je nachdem, was früher eintritt.

 

Die Rücksendung oder Übergabe der Waren erfolgt an

 

[Name: Michaela Kubitta-Willms

Anschrift: Auf der Grieße 15, 51371 Leverkusen

E-Mail: ateliergalerie.mkw@gmx.de

 

ohne unnötige Verzögerung, in jedem Fall jedoch höchstens 14 Tage nach Eingang der Benachrichtigung über Ihren Widerruf. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Waren vor Ablauf der 14-tägigen Frist abschicken.

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Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.

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Sie sind nur für Wertminderungen der Waren haftbar, wenn sie auf eine Behandlung zurückzuführen sind, die nicht erforderlich ist, um die Art, die Eigenschaften und die Funktionstüchtigkeit der Waren festzustellen.

 

Widerrufsformular